Das Modul „Europäische und Internationale Umweltpolitik“ besteht aus drei schriftlichen Studienbriefen und einem Reader, begleitet von internetbasierter Zusammenarbeit. Der erste Studienbrief von Christoph Knill Grundlagen und Entwicklungslinien der europäischen Umweltpolitik untersucht zunächst, wie es zur Etablierung der Umweltpolitik als eigenständigem Politikfeld der EU kam. Diese Frage ist keineswegs trivial. Denn vor dem Hintergrund der gegebenen rechtlichen und institutionellen Ausgangsbedingungen erscheint die dynamische Entwicklung der EU-Umweltpolitik auf den ersten Blick durchaus überraschend. So enthalten die ursprünglichen Vertragsgrundlagen der als Wirtschaftsgemeinschaft gegründeten EU keine umweltpolitischen Handlungskompetenzen für die europäische Ebene.
Neben dem historischen Überblick über die Etablierung der EU-Umweltpolitik als eigenständigem Politikfeld werden zweitens ihre wesentlichen Inhalte und Tätigkeitsbereiche dargestellt. Im Vordergrund stehen sowohl die handlungsleitenden Prinzipien und Leitlinien europäischer Umweltpolitik als auch die einzelnen umweltpolitischen Aktionsprogramme sowie die verschiedenen Policies, die zur inhaltlichen Konkretisierung dieser Programme ergangen sind.
Die Analyse der inhaltlichen Ausgestaltung erlaubt für sich jedoch noch keine Rückschlüsse über die jeweiligen Muster politischer Steuerung, auf deren Basis die inhaltlichen Vorgaben erreicht werden sollen. Aus diesem Grund geht es in einem dritten Schritt um die Darstellung und Entwicklung der unterschiedlichen Steuerungskonzepte, Regulierungsformen und Instrumente, die der EU-Umweltpolitik zugrunde liegen.
Viertens wird der Versuch einer kritischen Bestandsaufnahme der Problemlösungsfähigkeit der europäischen Umweltpolitik unternommen. Voraussetzung für eine derartige Beurteilung ist eine Evaluation der bisherigen Resultate der EU-Umweltpolitik. Dabei zeigt sich, dass man je nach gewähltem Beurteilungsmaßstab zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangt.
Während im ersten Studienbrief von Christoph Knill die historische Entwicklung, inhaltliche Ausrichtung, Steuerungsmuster und Leistungsbilanz der europäischen Umweltpolitik dargestellt werden, geht es im zweiten Studienbrief Politikformulierung: Die Gestaltung europäischer Umweltpolitik um die Analyse zentraler Aspekte, welche für die im ersten Teil dargestellten Entwicklungen verantwortlich sind bzw. zur Erklärung dieser Entwicklung beitragen können.
Ausgangspunkt für diese Betrachtung bildet ein Überblick über die zentralen Akteure, welche bei der Formulierung der EU-Umweltpolitik von Bedeutung sind. In diesem Zusammenhang richtet sich das Augenmerk nicht nur auf öffentliche Akteure, wie etwa die Kommission, das Europäische Parlament, den Europäischen Gerichtshof, den Ministerrat und die nationalen Regierungen, sondern auch auf wichtige private Akteure, wie europäische Wirtschafts- und Umweltverbände.
Auf der Basis dieser Analyse werden zweitens die unterschiedlichen Verfahren der Entscheidungsfindung dargestellt. Diese Verfahren unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich der Einflussmöglichkeiten des Europäischen Parlaments und der Abstimmungsregeln, welche für die Entscheidungsfindung der nationalen Regierungen im Ministerrat zur Anwendung kommen.
In einem dritten Schritt werden darauf aufbauend die Interessenkonstellationen und Interaktionsmuster analysiert, welche für die Gestaltung der EU-Umweltpolitik charakteristisch sind. Es wird gezeigt, wie sich nationale Interessen und Regulierungsmuster auf die Ausrichtung europäischer Umweltpolitik niederschlagen. Darüber hinaus wird die Frage untersucht, ob und unter welchen Bedingungen das vielfach beschworene Szenario eines "Umweltdumping", d.h. eines Regulierungswettlaufes nach unten, auf europäischer Ebene tatsächlich zu befürchten ist. Diese theoretisch beschriebenen Zusammenhänge werden im Rahmen eines vierten Kapitels anhand verschiedener Fallbeispiele illustriert.
Wenngleich die Fähigkeit der EU zur Entwicklung politischer Programme als zentrale Bestimmungsgröße für die Problemlösungskapazität des europäischen Mehrebenensystems gelten mag, so darf nicht übersehen werden, dass diese Programme auch einer entsprechend effektiven Umsetzung bedürfen, um ihre angestrebte Wirkung zu erzielen. Effektive Steuerung in der EU-Umweltpolitik hängt damit nicht nur von den Möglichkeiten europäischer Politikgestaltung ab, sondern auch von der effektiven Implementation europäischer Politik. Vor diesem Hintergrund werden im dritten Studienbrief von Christoph Knill Implementation: Die Umsetzung und Anwendung europäischer Umweltpolitik auf nationaler Ebene die Faktoren und Bedingungen näher untersucht, welche die Implementationseffektivität europäischer Umweltpolitik beeinflussen.
Zu diesem Zweck wird zunächst allgemein die Phase der Politikimplementation aus der Sicht der Policy-Analyse betrachtet. In diesem Zusammenhang werden zentrale Befunde und Ergebnisse der politikwissenschaftlichen Implementationsforschung vorgestellt. Auf der Basis dieser allgemeinen Darstellung befassen wir uns im zweiten Schritt konkret mit der Implementation europäischer Umweltpolitik. Die Analyse umfasst dabei die zugrundeliegenden institutionellen Rahmenbedingungen, zentrale Implementationsprobleme sowie theoretische und praktische Lösungsansätze zur Verbesserung der Implementationseffektivität. Wie schon im zweiten Teil des Kurses wird auch hier die theoretische und analytische Darstellung mit verschiedenen Fallbeispielen illustriert.
Da die internationale Umweltpolitik auf europäischer wie auf nationaler und regionaler Ebene zunehmend an Bedeutung gewinnt, enthält das Modul einen Reader zu Internationaler Umweltpolitik. Dieser enthält Texte zu Beschaffenheit und Arbeit von bedeutenden Organisationen und Institutionen, die zwischen Ländern und Kontinenten sowie auf Welt-Ebene agieren. Zuerst werden die wichtigsten Fragestellungen internationaler Umweltpolitologie aufgezeigt, anschließend wird die internationale Nachhaltigkeitsdebatte dargestellt, da hier Umweltprobleme aus einem erweiterten Blickwinkel betrachtet und neue Probleme aber auch neue internationale Lösungs-Ansätze aufgeworfen werden. Wie die Politologie mit internationalen Umweltproblemen und mit internationaler Umweltpolitik konkret umgeht, wird anhand der Bereiche Umweltgipfel und Umweltregime thematisiert. Dabei geht es auch um die Diskussion der Frage, wie das System internationaler Umweltpolitik reformiert bzw. neu strukturiert werden kann; dieses Problem wird hier nicht systematisch sondern anhand von Beispielen aufbereitet. Die Textauswahl erfolgt in der Perspektive, wichtige Mechanismen der zur Zeit vorfindbaren internationalen Umweltpolitik darzustellen, die sich von nationaler und EU-Umweltpolitik unterscheiden – aber gleichzeitig auf diese einwirken.
| Betreuerin:
Sonja Vieten
Rückfragen bitte an die infernum-Koordination:
infernum@fernuni-hagen.de
02331 - 987 4927
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Verantwortlich: Prof. Dr. Georg Simonis
Autor/in: Christoph Knill u.a.
Lehrformen: gedruckte Studienbriefe zur Europäischen Umweltpolitik mit Übungsaufgaben zur Selbstkontrolle, Reader mit Texten über internationale Umweltpolitik sowie Organisationen und Abkommen in der Umweltpolitik, schriftliche Einsendeaufgabe
Voraussetzungen: keine weiteren
Andere Studiengänge: Sinnvoll für alle umweltwissenschaftlich orientierten Studiengänge; politikwissenschaftlicher Zugang zu Umweltpolitik auf übernationalen Ebenen
Leistungspunkte: erfolgreiche Bearbeitung der Einsendeaufgabe
Arbeitsaufwand: 4 Credits, 120 Stunden
Preis: 390,-- €
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