Umweltpolitik in Deutschland [Inhalt]
	Determinanten und Erfolgsbedingungen der Umweltpolitik [Inhalt]
	Policy-Analyse am Beispiel UVP [Inhalt]
	Reader zu aktuellen politischen Fragen [Inhalt]

Umweltpolitik in Deutschland
Umweltpolitik gibt es in Deutschland seit mehr als dreißig Jahren - seit Umweltprobleme nicht mehr zu übersehen sind und der Staat Mit-Verantwortung für ihre Lösung übernommen hat. In diesem Kursteil werden die Problemlagen, Akteure und Lösungsansätze dargestellt, die in der Umweltpolitik vorherrschen.
Mit der Umweltpolitik geht es auf und ab: Katastrophen wie Giftmüllfunde, Tschernobyl und die drohende Klimakatastrophe gaben Anlass zum Handeln; doch in Zeiten wirtschaftlichen Abschwungs geriet die Umwelt in den Hintergrund, wurden z.B. Arbeitsplätze gegen Umweltschutz ausgespielt. Jetzt steht das ökonomische Potenzial des Umweltschutzes – besser gesagt: die ökologische Innovation – zentral, die in Kooperation zwischen Privaten und dem Staat geschieht. Damit verändert sich die Art, wie staatliche Umweltpolitik funktioniert.
Der Kursteil Umweltpolitik in Deutschland beleuchtet, wie es zur Umweltpolitik als eigenständigem Politikbereich kam, welche verschiedenen Etappen der Umweltpolitik durchlaufen wurden – und verdeutlicht damit die Grundfragen der Umweltpolitologie für Deutschland: Politikinhalte, politische Konflikte und Entscheidungsprozesse sowie das politische System werden unter Umweltaspekten dargestellt; der staatliche Beitrag zur Lösung der Umweltprobleme wird bewertet und Defizite und Entwicklungspotenziale können aufgezeigt werden.
Die Beschreibung erhält eine Vertiefung durch die Einführung der Kategorien „Kapazitäten“ und „Effekte“. Kapazitäten in der Umweltpolitik sind auf unterschiedlichen Ebenen angesiedelt, auf rechtlicher (z.B. durch erlassene Rechtsnormen), institutionell-organisatorischer (z.B. die amtliche Umweltschutz-Infrastruktur), informationell-kognitiver (z.B. der „Blaue Engel“ als Umweltzeichen) und ökonomisch-technischer (z.B. Forschungsprogramme). Der Begriff Kapazität meint dabei die Bedingungen, unter denen staatliche und nicht-staatliche Träger Umweltbelange vertreten, also ob sie Stärke und Kompetenz besitzen, um - mit und gegen andere Akteure – Umweltschutz voranzutreiben. Ob vorhandene Kapazitäten genutzt wurden und werden, zeigt sich an den Erfolgen, die umweltpolitische Aktivitäten haben: sozialwissenschaftlich wird von Effekten gesprochen, also den Wirkungen, die im Rahmen von Modernisierung und Wohlfahrt der Gesellschaft wichtig werden.
Im Modul Grundlage der Umweltpolitologie werden noch die folgend beschriebenen beiden Kurse sowie ein Reader zu aktuellen Fragestellungen angeboten.

Determinanten und Erfolgsbedingungen von Umweltpolitik
Wie muss die politische Ordnung aussehen, wie müssen Konfliktaustragungs- und Konsensbildungsprozesse gestaltet sein, welche Inhalte schließlich bearbeitet und transportiert die Politik, damit sie Erfolg in Sachen Umwelt hat?
Der folgende Kurs stellt die Policy-Analyse zentral, nämlich die Analyse dessen, wie die konkrete Staatstätigkeit im Politikfeld Umweltpolitik erfolgt und damit mehr oder weniger Erfolg hat. Die Analyse geschieht entlang der realen politischen Willensbildungsprozesse, stellt die Frage nach Macht und Einfluss in der Umweltpolitik und prüft, welche Akteure zu welchem Zeitpunkt initiativ sind und Einfluss auf Rechtsetzung und Umsetzung von Umweltpolitik ausüben. Der analytische Blick richtet sich vor allem auf die Instrumente, die dem Staat für seine Tätigkeiten zur Verfügung stehen. Ge- und Verbote zu erlassen, Grenzwerte zu bestimmen und z.B. einen Abfallwirtschaftsplan aufzustellen sind übliche Steuerungs-Aktivitäten des Staates. Dass der Staat (bzw. seine Behörden) zudem Steuern erheben, Subventionen verteilen, Vereinbarungen mit Privaten treffen und Umweltberichte veröffentlichen kann, zeigt, dass seine Instrumentenpalette bunt ist. Von den Instrumenten und ihrer situationsabhängigen Wirksamkeit gelangt man zum Muster, das der Umweltpolitik zugrunde liegt – und aufgrund dessen die Auswahl der Instrumente zur Steuerung erfolgt. Das Konzept der Nachhaltigkeit hat vorsorgende Strategien in den Mittelpunkt der politischen Verantwortung gerückt: Es wird untersucht, wie die Politik in Kooperation mit Wirtschaft und Gesellschaft die Verbreitung nachhaltiger Innovationen unterstützen und steuern kann. Umweltpolitische Maßnahmen von Seiten des Staates können daraufhin in ihrer Effektivität und Effizienz evaluiert werden. Die Konzepte Public Policy und Public Management stehen dabei für zwei verschiedene Herangehensweisen staatlicher Umweltpolitik.
Durch einen systematisierten Blick auf die Erfolgsfaktoren Politisierbarkeit, Macht und Optionen in der Umweltpolitik können aus Handlungsbedingungen Strategien gewonnen werden. Die Policy-Analyse ist ein wichtiges politikwissenschaftliches Konzept, mit dem sich umweltpolitische Erfolge und Misserfolge nachvollziehbar machen lassen. Die infernum-Studierenden lernen damit ein wichtiges Instrumentarium zur Analyse und Bewertung von Umweltpolitik kennen.

Policy-Analyse am Beispiel UVP
Im Kurs „Policy-Analyse am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung“ (UVP) wird sodann eine solche Policy-Analyse durchgeführt. Anhand der Europäischen Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird analysiert, wie diese Richtlinie zustande kam und welchen Beitrag die deutsche Umweltpolitik daran hatte. Das Beispiel wurde aus mehreren Gründen gewählt: Erstens erwerben Leser und Leserin einen Einblick in die Strukturen der Europäischen Union und zweitens in die Verzahnung nationaler und europäischer Politik.1 Drittens ist die UVP ein prozedurales umweltpolitisches Instrument, womit die Diskussion um die Weiterentwicklung von Politikmustern aus Kursteil 2 inhaltlich fortgeführt wird. Und viertens werden Vorteile und Grenzen des Instruments Policy-Analyse in diesem Kurs verdeutlicht. Fünftens verspricht die Darstellung eines Politikprozesses eine Annäherung an politische Realitäten, die zugleich ernüchternd wie erhellend und damit motivationsfördernd für das umweltwissenschaftliche Studium insgesamt zu sein verspricht.

Ziele des Moduls
Insgesamt umreißt dieses Modul also zentrale Inhalte und Instrumentarien der Umweltpolitologie. Die Darstellung des Forschungsfeldes Umweltpolitik in seiner historischen Entwicklung geschieht möglichst umfassend, wobei eine Fokussierung auf umweltpolitische Kapazitäten und Effekte vorgenommen wird. Die Analyse der Umweltpolitik in Deutschland geschieht auf diese beiden ausgewählten Aspekte hin, um unterscheidend und bewertend zu sein, wie es der Politikwissenschaft eigen ist.
Mit dem Kurs Determinanten und Erfolgsbedingungen von Umweltpolitik werden zwei Ziele verfolgt. Die Policy-Analyse wird dem Leser und der Leserin als politikwissenschaftliches Werkzeug nahe gebracht. Es werden also methodische Kenntnisse vermittelt. Im dritten Teil wird ihre Anwendung im Rahmen der Umweltpolitik am Beispiel der UVP vorgeführt, was wiederum die inhaltlichen Kenntnisse auch in Sachen Europa und Umweltpolitikmuster erweitert.
Insgesamt liegt der Schwerpunkt der umweltpolitischen Betrachtung auf der Rolle des Staates. Ob staatliche Stellen Private durch Auflagen bremsen oder durch Subventionen fördern, ist Ausdruck staatlicher Umweltpolitik. Die Bearbeitung der Frage, wie groß aber letztlich die Einflussnahme des Staates auf die Verbesserung oder Verschlechterung des Zustands der natürlichen Umwelt ist und wovon umweltpolitischer Erfolg des Staates abhängt – ob vielleicht der Selbststeuerung der Gesellschaft ein höherer Stellenwert beigemessen werden muss, ist Gegenstand dieses Kurses.
Damit ist ein Bogen gespannt von der allgemeinen Betrachtung deutscher Umweltpolitik mit ihren Kapazitäten und Effekten auf Seiten aller möglichen Akteure über das Instrumentarium der Policy-Analyse und einen Einstieg in die europäische Umweltpolitik hin zur Bewertung der Staatstätigkeit in Sachen Umwelt.

Betreuerin: N.N Anfragen an: Thomas Walter, thomas.walter@fernuni-hagen.de  02331-987 315

Verantwortlich: Prof. Dr. Georg Simonis

Autor/inn/en: Martin Jänicke, Helmut Weidner, Lutz Mez, Brigitte Biermann

Lehrformen: gedruckte Studienbriefe zu den Grundlagen der Umweltpolitik mit Übungsaufgaben zur Selbstkontrolle, Reader zu aktuellen umweltpolitischen Themen, schriftliche Einsendeaufgabe

Voraussetzungen: Keine weiteren

Andere Studiengänge: Sinnvoll für alle umweltwissenschaftlich orientierten Studiengänge; Einführung in ein wichtiges Instrument der Umweltpolitologie

Leistungspunkte: erfolgreiche Bearbeitung der Einsendeaufgabe

Arbeitsaufwand: 4 Credits, 120 Stunden

Preis: 390,-- €